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Warn- und Hinweisschilder

Warn- und Hinweisschilder

Warn- und Hinweisschilder

Warn- und Hinweisschilder sind nicht Bestandteil der Verkehrszeichen in der StVO. Ihre Nutzung kann jedoch verbindlich sein. Kann ein Fahrzeugführer ein Verkehrszeichen bei der zumutbaren Sorgfalt mit einem raschen und vorläufigen Blick erfassen, ist es verbindlich (BGH III ZR 167/68).

Die Nichtbeachtung eines von unzuständiger Seite (vgl. §§ 44 und 45 StVO) aufgestellten Verkehrszeichens ist nicht mit Bußgeld bedroht, weil dieses Zeichen kein wirksames Ge- oder Verbot verkörpern kann (OLG Frankfurt NJW 68, 2072).

Vom Eigentümer in privatem Verkehrsraum (nichtöffentlicher Verkehrsraum oder öffentlichen Verkehrsraum nach VwV-StVO zu § 1 II.) aufgestellte Zeichen haben hinweisende Kraft, ohne mit Bußgeld bewehrt zu sein. Sie sind nach dem Straßenverkehrsrecht ungültig und begründen keine Haftung (OLG Brandenburg NZV 97, 481).

Jedoch kann ihre Nichtbeachtung im Falle eines dadurch verursachten Unfalles für etwaige Zuwiderhandlungen gegen Strafvorschriften (z. B. fahrlässige Körperverletzung) schuldbegründend wirken.

Verkehrszeichen sind nur für den verbindlich, der sie wahrzunehmen vermag (BayObLG VkBl. 59, 71). Anordnungen mittels Verkehrszeichen können nur durch solche Verkehrszeichen (und Zusatzschilder), die in der StVO vorgesehen sind, rechtswirksam getroffen werden. Nur unwesentliche Abweichungen, die das charakteristische Erscheinungsbild des Verkehrszeichens nicht verändern, sind unschädlich ( BayObLG VRS 72, 306).


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Warnhinweis Strassenseite Wechseln

"Fußgänger bitte andere Straßenseite benutzen"

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Warnhinweis Strassenseite wechseln

"Fußgänger bitte andere Straßenseite benutzen"

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"Seitenstreifen nicht befahrbar"

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Warnhinweis Ende der Ausbaustrecke

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